Selbstverwaltete Jugendclubs dürfen (schon lange) wieder öffnen! – Fachliche Stellungnahme der Sächsischen Landjugend e.V.

Stellungnahme PDF

In einigen Kommunen in Sachsen scheint es noch immer eine Unsicherheit darüber zugeben, ob selbstverwaltete Jugendclubs wieder öffnen dürfen. Teilweise wird sich dabei auf die derzeit noch gebotene Schließung von Freizeitorten bezogen, welche in diesem Fall aber unzulässig ist!

Bereits seit dem 08. März durften Angebote der Kinder- und Jugendarbeit wieder analog vor Ort tätig sein. Untersagt war lediglich nach der damals gültigen SächsCoronaSchVO § 4 „Schließung von Einrichtungen und Angeboten“ die Öffnung und der Betrieb von Einrichtungen der Kinder- und Jugenderholung. Folglich bedeutete dies, dass alle anderen Angebote der Kinder- und Jugendarbeit mit einem entsprechendem Hygienekonzept (selbst ohne Testpflicht der Besucher*innen) wieder zulässig waren. Diese Regelung galt und gilt auch für ehrenamtlich geführte/selbstverwaltete Jugendeinrichtungen/Jugendclubs, sofern diese eine*n Juleica-Card-Inhaber*in vorweisen konnten1. Selbstverwaltete Jugendclubs sind Einrichtungen der Jugendarbeit nach §11 SGB VIII und keine Freizeitorte! Auch deshalb ist es überhaupt möglich in den meisten Landkreisen über das Jugendamt Förderung für die Betriebs- und Nebenkosten solcher Jugendclubs über die Gemeinden zu beantragen!

Diese Regelung blieb auch in den folgenden SächsCoronaSchVO bestehen (letztmalig erwähnt in der VO vom 04.Mai 2021 § 222 und seit dem 01.06.2021 dürfen selbst Angebote der Kinder- und Jugenderholung wieder öffnen). Selbst das „Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von Nationaler Tragweite“ hatte keine direkten Auswirkungen darauf, da dort keine anderslautenden Regelung bezüglich der Jugendhilfe getroffen wurden!3 Allerdings gab es in der Fachwelt teilweise eine Orientierung an der 165er Inzidenz-Schwelle, wodurch analog zur Schule Einrichtungen geschlossen wurden. Direkte Verbote hätten lediglich in den kommunalen Verordnungen geregelt werden können. Aber spätestens mit dem Absinken unter eine kommunale 7-Tage-Inzidenz unter 100, sind jegliche Schließungen im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit hinfällig.

Mehr noch gibt es auch die Möglichkeit bei fehlender Juleica-Card die Mitglieder eines selbstverwalteten Jugendclubs als feste Gruppe zu definieren (unter einmaliger Aufnahme aller Kontaktdaten) und diese von Seiten der Gemeinde in gemeinsamer Abstimmung wieder in ihre Räume zu lassen. Diese Praxis ist in einigen Gemeinden Sachsen in der Form angewandt wurden.

Abschließend möchten wir darauf verweisen, dass die Entscheidung über die Schließung oder Öffnung von selbstverwalteten Jugendclubs direkt den § 47a „Beteiligung von Kindern und Jugendlichen“ der Sächsischen Gemeindeordnung betrifft, wonach die Gemeinde die entsprechenden Mitglieder der selbstverwalteten Strukturen in besagte Entscheidung einbeziehen sollen. Ein „Soll“ welches als „Muss“ zu lesen ist, sofern keine schwerwiegenden Gründe dagegen sprechen!

Werte Gemeindevertreter*innen sorgen Sie für die Öffnung ihrer selbstverwalteten Jugendclubs!

(Sollten die jungen Menschen selbst dabei Unterstützung benötigen, bspw. in Form von ausreichend Hygieneartikeln um das entsprechende Konzept umzusetzen, oder um überhaupt erst ein solches Konzept zu entwickeln, können sich diese gern an den https://jugendnotfonds-sachsen.de wenden.)

1Vgl. AGJF Sachsen: https://www.agjf-sachsen.de/coronaneuigkeiten/kinder-und-jugendarbeit-in-praesenz-ab-sofort-wieder-zulaessig.html

In den FAQs zur SächsCoronoSchVO wurde diese Gleichstellung explizit ausgeführt, wobei die Verantwortung für die Einhaltung der Hygienekonzepte bei den jeweiligen Träger (hier also oft die Gemeinden) lag.

2Vgl. AGJF Sachsen: https://www.agjf-sachsen.de/coronaneuigkeiten/kinder-und-jugendarbeit-haelt-weiterhin-ihre-tueren-offen.html

3Vgl. AGJF Sachsen: https://www.agjf-sachsen.de/coronaneuigkeiten/bundesweite-notbremse-greift.html